CDU-Fraktionschef Benjamin Traa hält Haushaltsrede

Benjamin Traa, Fraktionsvorsitzender der Großbottwarer Christdemokraten, blickte bei seiner Haushaltrede im Februar nicht nur nach vorn, sondern auch zurück, da dies der letzte Haushalt war, den das aktuell gewählte Gremium noch gemeinsam zu verabschieden hatte. Sorgen machten ihm die Schulden der Stadt: „Der Schuldenstand betrug im Jahr 2019 zum Zeitpunkt unseres Amtsantritts 6,03 Millionen Euro, der Plan sieht für 2024 einen Schuldenstand von 12,86 Millionen Euro vor, sodass es zu einer Verdopplung der Schulden in dieser Amtsperiode gekommen ist. 12,86 Millionen Euro - das ist eine wahnsinnig große Zahl!“
Dem stehe aber auch eine Habenseite gegenüber, denn schließlich habe die Stadt gut investiert: Viel Geld sei in die Sanierung öffentlicher Gebäude geflossen - gerade im Bereich Schule und Kindergarten, aber auch im kulturellen Bereich -, viel Geld auch beispielsweise in die Entwicklung der Ortsmitte Winzerhausen, oder in den Neubau der Brücke in der Bahnhofsstraße.
Traa betonte auch, dass bei der Vielzahl an Großprojekten nicht vergessen werden dürfe, dass auch kleinere Projekte, die wenig oder gar kein Geld kosten, einen großen Beitrag zur Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger leisten können. Das könne der Basketballkorb sein, der als Wunsch von Jugendlichen an die Gemeinde herangetragen wurde und auch Eingang in die Planung der Stadt am Bach gefunden habe. Das könnten aber auch Maßnahmen zu einer saubereren Stadt, mehr Digitalisierung oder gepflegte Grünflächen und Kreisverkehre sein.
Für die CDU-Fraktion gab Traa auch ganz bewusst ein Statement zu Harzberghalle ab, das hier im Wortlaut zitiert sei: „Dabei ist es umso ärgerlicher, dass sich die Bürgerinnen und Bürger nicht schon seit Jahren an ihrer neuen Harzberghalle erfreuen können, sondern diese aufgrund der allgemein bekannten Situation viel zu lange nicht nutzbar ist. Genauso ärgerlich ist, dass wir über die 7,5 Millionen hinaus, weitere 900.000 Euro für die Sanierung der Harzberghalle einstellen müssen, wenn wir auch hoffen, den Großteil davon von der Versicherung bzw. den Verursachern des Schadens zu bekommen. Wir können uns noch gut an die Diskussion vor vielen Jahren um den Standort der neuen Stadthalle und die Finanzierungsvarianten erinnern. Wir hatten damals auch die Option, eine neue Stadthalle von einem Investor in Form des Mietkaufes bauen zu lassen. Unabhängig davon, dass die Vergleichszahlen, die wir damals auf dem Tisch hatten, für den Neubau in Eigenregie viel geringere Investitionskosten vorsahen, hätte dieses Modell den Vorteil gehabt, dass das Risiko für etwaige Kostensteigerungen oder Probleme bei der Bauausführung, bei dem Investor und nicht bei der Stadt gelegen hätte. Darauf hatten wir als CDU-Fraktion in der damaligen Diskussion hingewiesen und uns mehrheitlich für das Mietkauf-Modell entschieden. Das ist zwar nun vergossene Milch und als gute Demokraten stehen wir natürlich zur damaligen Mehrheitsentscheidung, allerdings sollte uns das eine Lehre sein, dass reine Planzahlen oftmals nicht die Realität abbilden und vermeintlich „günstigere“ Lösungen oder öffentliches Eigentum nicht immer die beste Variante sein müssen. Mit Blick auf die Zukunft müssen wir alles in unserer Macht Stehende tun, dass sich die Türen der Harzberghalle so schnell wie möglich für die Bürgerinnen und Bürger und unsere Vereine wieder öffnen."